Indonesien: Rechtsberatung und Rechtsschutz bis 2011

Kampf für die Rechte von ArbeiterInnen in Indonesien
Projekt: Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Durchsetzung von Sozialstandards in Südostasien
Januar 2008 – Dezember 2011

458 ArbeiterInnen einer indonesischen Bekleidungsfirma, die für namenhafte Marken weltweit produziert, stehen vor dem Nichts. Bereits von März bis August hatten sie nur unregelmäßig ihren Lohn erhalten. Zudem fand der indonesische Gewerkschaftsbund heraus, dass die Firma für ihre ArbeiterInnen ein Jahr lang keine Versicherungsleistungen bezahlte, obwohl dies auf den monatlichen Gehaltszetteln aufgeführt wurde. Klarer Betrug. Einen Monat später schickte das Unternehmen seine MitarbeiterInnen in bis heute andauernden unbezahlten Urlaub, das Werk ist mittlerweile geschlossen, der Firmeninhaber spurlos verschwunden. Zu den ausstehenden Lohnzahlungen und Versicherungsleistungen kommt nun der plötzliche Arbeitsplatzverlust für hunderte ArbeitnehmerInnen.                 

Die vom DGB Bildungswerk unterstützte gewerkschaftsnahe Nichtregierungsorganisation Trade Union Rights Centre (TURC) kämpft in Zusammenarbeit mit dem indonesischen Gewerkschaftsbund für die ArbeiterInnen und leistet Rechtsberatung beim Einreichen der Klage vor dem Arbeitsgericht in Jakarta. In abwechselnden Schichten wachen derweil die ArbeiterInnen vor den Firmentoren um sicherzustellen, dass die Firmenanlage nicht in einer Nacht- und Nebelaktion geräumt wird.

Dies ist nur ein Fall von vielen Rechtsberatungsaktivitäten, der von der gewerkschaftsnahen Nichtregierungsorganisation im Rahmen des Projektes mit dem DGB Bildungswerk derzeit betreut wird. Die Organisation bietet darüberhinaus Kurse über Arbeitsrecht für GewerkschafterInnen an und forscht zu arbeitsrechtlichen Themen, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sowie sozialer Sicherheit. Es werden außerdem Workshops für Arbeitsrichter angeboten, in denen verschiedene Fallanwendungen des Arbeitsrechts diskutiert werden. TURC ist damit die einzige Organisation in Indonesien, die sich explizit der Förderung von Gewerkschaftsrechten mit Hilfe des Arbeitsrechts verschrieben hat. Als neutrale gewerkschaftsnahe NRO erreicht sie in der sehr fragmentierten indonesischen Gewerkschaftsbewegung im Rahmen ihrer vielfältigen Beratungs- und Qualifizierungsmaßnahmen unterschiedliche Gewerkschaften, bündelt gewerkschaftliche Interessen und trägt dadurch zur Stärkung der gewerkschaftlichen Verhandlungsposition in der indonesischen Arbeitswelt auf nationalem, regionalem und betrieblichem Gebiet bei. Insgesamt konnten 2009 rund 800 ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen von 129 verschiedenen Gewerkschaften in 13 Städten und 9 Provinzen in Java, Sumatera, Sulawesi und Kalimantan unterstützt werden.

Aber TURC berät nicht nur Gewerkschaften, sondern fördert aktiv die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Gewerkschaften in Indonesien. Durch die Zersplitterung der Gewerkschaftsbewegung in Indonesien ist die Schlagkraft begrenzt. Auf regionaler Ebene ist es TURC gelungen, verschiedene Gewerkschaften in regionalen Foren zusammenzubringen, damit diese sich aktiv an der Aushandlung des Mindestlohns beteiligen können. Der Mindestlohn, der regional festgesetzt wird, ist zumeist das Maximum dessen, was Unternehmen zahlen, und fast immer zu niedrig. Daher spielt diese Frage eine existentielle Rolle für die Menschen vor Ort.

Im Mai 2010 beteiligte sich TURC aktiv an der Gründung eines Aktionsbündnisses aus Gewerkschaften, NGO und StudentInnenorganisationen zur Umsetzung eines Gesetzes, das die soziale Absicherung von ArbeitnehmerInnen verbessern soll. Das Gesetz existiert seit 2004, wurde aber nicht umgesetzt. Das Aktionsbündnis führte Informationskampagnen und politische Lobbyingaktivitäten durch. Als das Gesetz Mitte 2011 immer noch nicht umgesetzt wurde, verklagte TURC schließlich die Regierung - und gewann. Damit ist die Umsetzung des Gesetzes gerichtlich festgestellt, es wird aber weitere Aktivitäten brauchen, um die Regierung tatsächlich ins Handeln zu bringen.

Die vielfältigen Projektaktivitäten sollen in den nächsten drei Jahren fortgeführt werden.

Link:
http://www.turc.or.id

Broschüre: Länderprofil Indonesien "Demokratischer Aufbruch, gesellschaftlicher Wandel und Folgen der Globalisierung":

http://www.nord-sued-netz.de/sites/nord-sued-netz.de/dateien/download/La...

Links zu Aktivitäten des Bündnisses für Soziale Sicherung (KAJS):

http://www.imfmetal.org/index.cfm?c=27256&1=2

http://www.allvoices.com/news/8961736-kajs-to-demonstrate-in-front-of-the-house

http://www.antaranews.com/en/news/70880/kajs-fields-100000-to-stage-rallies-on-may-day

Ort

Bendungan Hilir 10120
Jakarta
Indonesien
Broschüre: Kernarbeitsnormen der ILO – Gute Arbeit weltweit!

Broschüre (2014): Kernarbeitsnormen der ILO – Gute Arbeit weltweit!

Umfang: 60 Seiten
© DGB Bildungswerk BUND,
Nord-Süd-Netz

Hier bestellen:
www.nord-sued-netz.de/medien/material-bestellen

Foto (re): © Marco Antonio Rezende/BrazilPhotos

Bild 4 von 4

Broschüre: Ohne Not flieht niemand. Flucht – Asyl – Migration und Menschenrecht

Broschüre (2015/2016): Ohne Not flieht niemand. Flucht – Asyl – Migration und Menschenrecht heute

Umfang: 60 Seiten
© DGB Bildungswerk BUND,
Nord-Süd-Netz

Hier bestellen:
www.nord-sued-netz.de/medien/material-bestellen

Foto (re): Michael Gubi/flickr,
CC BY-NC 2.0

Bild 3 von 4

Broschüre: Moderne Sklaverei. Nicht tolerierbar, nicht akzeptabel …

Broschüre (2016): Moderne Sklaverei. Nicht tolerierbar, nicht akzeptabel und nicht verhandelbar

Erscheinungsjahr: 2016
Umfang: 76 Seiten
© DGB Bildungswerk BUND,
Nord-Süd-Netz

Hier bestellen:
www.nord-sued-netz.de/medien/material-bestellen

Foto (re): Cícero R. C. Omena/flickr,
CC BY 2.0 

 

Bild 2 von 4

Newsletter Nord|Süd news, Ausgabe IV/2017

Newsletter Nord|Süd news, 
Ausgabe IV/2017

Living Wage: ACT in der Textilindustrie – Living Wage als großes gemeinsames Ziel; Der Kommentar: Wir brauchen einen globalen Weg!; Fairer Handel: „Eigentlich eine Aufgabe von Politik und Wirtschaft“; Malawi Tea 2020: Beim Tee vorbildlich; Großbritannien: Verwirrspiel mit Begriffen; Aus den Projekten: „Weniger in Konkurrenz denken“ u.a.

Hier lesen oder downloaden:
http://www.nord-sued-netz.de/nordsuednews/2017-iv

Foto (re): Chhor Sokunthea / World Bank East Asia and Pacific / flickr,
CC BY-NC-ND 2.0

Bild 1 von 4